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Artikel TAH Sonnabend, 30. Juni 2012

Veraltete Zahlen und gestiegene Kosten – der Sperrvermerk bleibt

SPD/Grüne-Kreistags-Mehrheit fordert vom Wasserverband Ithbörde/Weserbergland Neukalkulation der Abwasserleitung Brevörde-Holzminden

Kreis Holzminden (fhm). Das Thema „Abwasserleitung Brevörde-Holzminden” geht in die nächste Runde. Wenn amMontag, 2. Juli, der Kreistag im Festsaal Delligsen zusam­menkommt, dürfen sich die Abgeordneten mit einem Antrag der Mehrheitsgruppe von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beschäftigen. „Wir verlangen, dass der Wasserverband eine Neukalkulation der Kosten der geplanten Abwasserleitung Brevörde-Holzminden vor­legt, betonen Gruppensprecher Friedel Lages und Grünen-Sprecher Christian Meyer. „Es müssen aktuelle und realistische Zahlen her, die auch die Verhandlungen mit den Stadt­werken Holzminden einbeziehen, sagen Lages und Meyer.

Neben den Verhandlungen mit den Stadtwerken Holzminden soll auch eine neue Gebüh­renkalkulation zur möglichen Belastung der Bürger vorgelegt werden, denn durch die Än­derung der Trassenführung und den Preisanstieg werde die Abwasserleitung nicht wie ge­plant 2,6, sondern fast drei Millionen Euro kosten. Auch die Verlängerung des Landeszu­schusses und die Förderung von Alternativen sollten neu geprüft werden. Die Ergebnisse sollten dann wieder in einer öffentlichen Ausschusssitzung vorgestellt werden.

„Uns sind veraltete Zahlen vorgelegt worden, kritisiert Christian Meyer die Information des Wasserverbandes. Allein schon die Kostensteigerung auf fast drei Millionen Euro ma­che eine Neukalkulation notwendig. „Und solange wird es auch keine Freigabe der Gelder des Landkreises für die Abwasserleitung geben, betont Friedel Lages. Solange bleibe der Sperrvermerk bestehen. Er gehe davon aus, dass bis zur Kreistagssitzung im Oktober die neuen Zahlen vorliegen. Dann könne man neu entschieden. Allerdings gelte auch weiter­hin die Maßgabe, dass der Bau der Leitung keine Gebührenerhöhung verursachen dürfe.

Zwei weitere Anträge der Rot-Grünen Mehrheitsgruppe werden auf der Kreistagssitzung am Montag beraten und entschieden. So soll der Landkreis Holzminden im Herbst 2012 einen Verkehrstag Bahn durchführen, um das Angebot auf der Schiene zu verbessern. In einer öffentlichen Veranstaltung mit Vertretern aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Ver­kehrsgesellschaften, AG Bahn und Nutzergruppen soll über verbesserte Lösungen für den Schienenverkehr gesprochen werden. Auf diesem Verkehrstag sollten dann auch konkrete Lösungsvorschläge erarbeitet werden.

Antrag Nummer drei von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betrifft die energetische Nut­zung von Bioabfällen. Die Abfallwirtschaft Holzminden soll prüfen, wie eine bessere ener­getische oder stoffliche Nutzung von pflanzlichen Abfällen aus dem Landkreis erreicht werden kann. Dabei ist auch die Zusammenarbeit mit Biogas- oder Biomassekraftwerken sowie Kompostwerken zu untersuchen. Die Prüfung der Abfallwirtschaft soll bis Oktober vorliegen und dann im Fachausschuss diskutiert werden.

Neben den drei Anträgen von Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden sich die Kreistagsabgeordneten mit dem Projekt „Schulberufslotsen”, dem Jahresab­schluss des Rettungsdienstes und einem Antrag der Kreistagsabgeordneten Golczy (Die Linke) zur Einführung von kostenlosen Windelsäcken beschäftigen. Zuhörer können im Rahmen der Einwohnerfragestunden sich zu Wort melden.

Friedel Lages (links) und Christian Meyer stellen die Anträge der Mehrheitsgruppe vor.

 

 

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Abwassertransportleitung

Die Präsentation zur "Abwassertransportleitung Brevörde - Holzminden", die in der öffentlichen Sitzung des Fachausschusses Bauen und Umwelt des Landkreises Holzminden am 19.04.2012 vorgestellt wurde, hat der WVIW auf seinen Webseiten veröffentlicht unter http://wviw.de/aktuelles

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