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Demokratie

Leserbrief TAH Sonnabend, 01. Oktober 2011

Geht so Demokratie, oder geht es auch anders?

Vor der Zusammenlegung der Samtgemeinde Polle mit Bodenwerder wurden die Bürger nicht danach gefragt, ob sie mit einer Zusammenlegung der Gemeinden einverstanden sind. Dieses wurde nur durch die zuständigen Gremien auf Gemeindeebene beschlossen. Ob dieses zum derzeitigen Zeitpunkt so dringend notwendig war, entzieht sich meiner Kenntnis. Weiterlesen

Wie im TAH vom 13. September 2011 zu lesen war,  „erobern die Grünen Polle und werden stärkste Fraktion“. Nach guten demokratischen Gepflogenheiten könnten die Grünen damit den/die Bürgermeister/in stellen. Das setzt allerdings voraus, dass die anderen Parteien das Wahlergebnis anerkennen! Doch der Wählerwille scheint hier manchen schwer enttäuscht zu haben, beispielweise den früheren Samtgemeindebürgermeister und nun frisch gewählten Ratsherrn Willi Bost, der die Wahl zunächst analysieren will.

Bei  genauer Analyse stellt sich nämlich heraus, dass die Grünen zwar stärkste Fraktion geworden sind, aber nicht die absolute Mehrheit für sich gewonnen haben.  So könnten sich SPD und PWG zusammentun, dabei den Wählerwillen missachtend, der sich deutlich für einen Wechsel  entschieden hat, indem er die Grünen aus dem Stand zur stärksten Fraktion gewählt hat.

Auch meldet sich aus dem „schwarzen Fleck“ der Kreiskarte Unverständnis über den Wahlerfolg der Grünen. So wird von dem CDU-Fraktionsvorsitzenden im Samtgemeinderat und Bürgermeister von Ottenstein Manfred Weiner im TAH berichtet, dass er nicht verstehen könnte, wie man mit den Themen Abwasser und Ziegen eine Wahl gewinnen könne.

Es ist im Moment nicht abzusehen, wie im Poller Rat weiter vorgegangen wird.  Zu hoffen bleibt, dass die guten demokratischen  Gepflogenheiten weiterhin Bestand haben werden.

Die Grünen werden jedenfalls das Gespräch sowohl mit der PWG als auch mit der SPD suchen.

„Bürgerwillen bei Schulen, Fusionen und Massentierhaltung ernstnehmen“

Die Grünen haben auf einer gut besuchten Veranstaltung mit dem Geschäftsführer Tim Weber von Mehr Demokratie e.V. aus Bremen über mehr echte Mitentscheidungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger diskutiert. Tim Weber sagte, der „Kreis Holzminden gilt als eine Hochburg der direkten Demokratie. Nur an wenigen Orten sonst gab es so viele Bürgerentscheide. “ Weiterlesen

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