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Fachgespräch „Was tun gegen Tierfabriken?“

Möglichkeiten für Kommunen und Bürgerinitiativen

Dokumentation der Veranstaltung:  http://www.christian-meyer-gruene.de/

Donnerstag, 27 . Oktober 2011 , 16.00 – 20.30 Uhr

Landtag Niedersachsen, Raum 1105, Nebengebäude Am Markte 8/9, 30159 Hannover (Eingang gegenüber der Marktkirche)

Herzliche Einladung zu einem öffentlichen Fachgespräch „Was tun gegen Tierfabriken?“.

In Niedersachsen und in vielen anderen Bundesländern führt die gegenwärtige Form industrieller Massentierhaltung zu Akzeptanzproblemen in der Bevölkerung. Die Tierfabriken werden aus ethischen Gründen und wegen ihrer enormen Größe, der Belastungen durch Transportverkehre sowie Geruchs-, Staub- und Keimemissionen von den Menschen vor Ort abgelehnt. Doch das derzeit geltende Baugesetzbuch mit seinem §35 über das Bauen im Außenbereich und den damit verbundenen Privilegien für Tierfabriken hindert Kommunen oft daran, dem Bürgerwillen Geltung zu verschaffen und die Entwicklung in eine nachhaltig bürgerfreundliche Richtung zu steuern.
Die derzeitige Genehmigungspraxis entspricht insgesamt nicht mehr den Absichten des Gesetzgebers und wirkt zusammen mit dem Stallbaubeschleunigungsgesetz von 2008 fatal.

Die Grüne Landtagsfraktion, der Niedersächsische Landkreistag, der Landkreis Emsland und viele Kommunen fordern daher eine Änderung der Privilegierung für große Tierhaltungsanlagen mit zum Teil unterschiedlichen Modellen. Über die Vorschläge zur Änderung des Baugesetzbuches und über weitere Möglichkeiten zur Abwehr großer Massentierhaltungsanlagen wollen wir diskutieren.

Programm EinladungFachgespraechTierfabriken27102011

16:00 Uhr:

I. Begrüßung und Sachstand Tierfabriken in Niedersachsen
Christian Meyer,
MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

II. Erfahrungen im Widerstand gegen Großmastställe – Kommunale Beispiele
a) Landkreis Verden: Petra Krüler, BI Etelsen, angefragt
b) Region Hannover: Ulrich Schmersow, GRÜNE Fraktion
c) Landkeis Emsland: Dr. Gördes, Rechtsanwalt, angefragt

17.30 – 18:00 Uhr Pause

III. Was können Kommunen und Bürgerinitiativen rechtlich tun?
a) Ulrich Werner/Peter Kremer, Rechtsanwälte Berlin
b) Brandschutzregeln: Udo Werner, Mitarbeiter MdB Ostendorff

IV. Ist die Privilegierung noch zeitgemäß? Was müssen Länder und Kommunen tun?
a) Christian Meyer, MdL, Grüne im Landtag Niedersachsen
b) Hubert Meyer, Niedersächsischer Landkreistag
c) Norwich Rüße, MdL, agrarpolitischer Sprecher Grüne Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen
d) Martin Schulz, Neuland-Schweinehalter, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos, aber eine Anmeldung erwünscht.

Herzliche Grüße
Christian Meyer (MdL)

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